Montag, 13. August 2012

AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
des Online-Shops von Yvonne Krüger



  1. Geltungsbereich
    1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsschluss über diesen Onlineshop zwischen Ihnen und Wonnie's little ideas, Yvonne Krüger, Daimlerstrasse 11a, D- 63303 Dreieich.
    2. Das Warenangebot in meinem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
    3. Meine Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Unternehmen somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Der Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen eines Kunden, die meinen Allgemeinen Geschäftsbedingungen widersprechen, wird schon jetzt widersprochen.
    4. Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.
    5. Sie können die derzeit gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf der Website abrufen und ausdrucken.



  1. Vertragsschluss
    1. Die Warenpräsentation im Online-Shop stellt keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Vielmehr handelt es sich um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
    2. Mit Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab (§ 145 BGB).
    3. Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie eine automatisch erzeugte E- Mail, mit der ich bestätige, dass ich Ihre Bestellung erhalten habe (Eingangsbestätigung). Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Kaufangebots dar. Ein Vertrag kommt durch die Eingangsbestätigung noch nicht zustande.
    4. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn ich ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erkläre oder wenn ich die Ware – ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung – an Sie versende.
  2. Lieferung / Preise / Versandkosten
    1. Ich liefere bei Bestellungen über diesen Onlineshop nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland aus. Die Lieferung erfolgt mit DHL. Die Lieferzeit ist abhängig von der Fertigstellung des bestellten Artikels.
    2. Alle Preise sind Gesamtpreise in Euro, d.h. sie beinhalten alle Preisbestandteile, jedoch keine Umsatzsteuer aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß §19 UStG.
    3. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechne ich je Bestellung eine Versandkostenpauschale in Höhe von 4,99 €.
  3. Vertragsschluss / Vertragssprache / Korrektur Eingabefehler  
    1. Die Darstellung der Artikel stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung an Sie dar, mir ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. Dieses Angebot können Sie sowohl telefonisch oder per E-Mail absenden. Nach Eingang Ihrer Bestellung im Online-Shop erhalten Sie automatisch eine E-Mail, die Ihr abgegebenes Angebot (Bestellung) dokumentiert. Diese E-Mail bestätigt ledig-lich, dass die Bestellung bei mir eingegangen ist; ein Vertrag kommt damit noch nicht zustande.
    2. Ein wirksamer Vertrag kommt erst dann zustande, wenn ich Ihr Angebot durch Zahlungsaufforderung nach Bestellabgabe, durch Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder telefonisch oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Tagen annehme.
  4. Zahlungsbedingungen und Aufrechnung
    1. Sie haben die Wahl zwischen folgenden Zahlungsarten:
      1. Vorkasse
        Sie zahlen innerhalb von 7 Tagen ab Zahlungsaufforderung per Überweisung im Voraus.
      2. PayPal
        Sie bezahlen direkt über Ihr PayPal-Konto an
        wonnie1402@hotmail.de
      3. Barzahlung bei Abholung
        Sie zahlen bei der Abholung des bestellten Artikels vor Ort in bar.
    2. Andere Zahlungsarten werden abgewiesen.
    3. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenforderung rechtskräftig festgestellt worden ist oder von mir nicht bestritten wird.
  5. Eigentumsvorbehalt
    1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung der Ware von meinem Lager an die von Ihnen angegebene Adresse.
    2. Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises im Eigentum von Yvonne Krüger.
    3. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gilt ergänzend Folgendes:
      1. Ich behalte mir das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.
      2. Sie dürfen die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an mich ab. Ich nehme die Abtretung an, Sie sind jedoch zur Einziehung der Forderungen ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommen, behalte ich mir das Recht vor, Forderungen selbst einzuziehen.
      3. Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerbe ich Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
      4. Ich verpflichte mich, die mir zustehenden Sicherheiten auf Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert meiner Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 10 % übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt mir.
  6. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
    1. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
    2. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich, Yvonne Krüger, Daimlerstraße 11a, 63303 Dreieich, Tel.: 06103-9883372 mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster- Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
    3. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
    4. Folgen des Widerrufs
      1. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werde ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
      2. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mir über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
      3. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
      4. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
    5. Das Widerrufsrecht besteht unter anderem nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
    6. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig unter anderem bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.





Muster-Widerrufsformular



(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)



An
Yvonne Krüger
Daimlerstr. 11a



63303 Dreieich,



Widerruf



Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)



……………………
Bestellt am (*)/erhalten am (*)



……………………



Name des/der Verbraucher(s)



……………………
Anschrift des/der Verbraucher(s)



……………………
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)



……………………
Datum



……………………
Ende der Widerrufsbelehrung



  1. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (z. B. T-Shirts mit Ihrem Foto und Ihrem Namen), bei Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder bei Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
  2. Bitte vermeiden Sie Beschädigungen und Verunreinigungen. Senden Sie die Ware bitte möglichst in Originalverpackung mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen an mich zurück. Verwenden Sie ggf. eine schützende Umverpackung. Wenn Sie die Originalverpackung nicht mehr besitzen, sorgen Sie bitte mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden Schutz vor Transportschäden, um Schadensersatzansprüche wegen Beschädigungen infolge mangelhafter Verpackung zu vermeiden.
  3. Bitte rufen Sie vor Rücksendung unter der Tel.Nr. 06103-9883372 bei mir an, um die Rücksendung anzukündigen. Auf diese Weise ermöglichen Sie mir eine schnellstmögliche Zuordnung der Produkte.
  4. Bitte beachten Sie, dass die in den vorstehenden Absätzen 6.8 und 6.9 genannten Modalitäten nicht Voraussetzung für die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts sind.



  1. Transportschäden
    1. Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu mir auf.
  1. Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keine Konsequenzen. Sie helfen mir aber, meine eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.



  1. Gewährleistung
    1. Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist, richten sich Ihre Gewährleistungsansprüche nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB).
    2. Wenn Sie Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche bei gebrauchten Sachen - abweichend von den gesetzlichen Bestimmungen - ein Jahr. Diese Beschränkung gilt nicht für Ansprüche aufgrund von Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht) sowie für Ansprüche aufgrund von sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen.
    3. Im Übrigen gelten für die Gewährleistung die gesetzlichen Bestimmungen.
    4. Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind, gelten die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
      1. Für die Beschaffenheit der Ware sind nur meine eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen und Äußerungen und sonstige Werbung des Herstellers.
      2. Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und mir offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware anzuzeigen. Zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
      3. Bei Mängeln leiste ich nach meiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Im Falle der Nachbesserung muss ich nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
      4. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.
      5. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.



  1. Haftung
  1. Unbeschränkte Haftung: Ich hafte unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Für leichte Fahrlässigkeit hafte ich bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit von Personen.
  2. Im Übrigen gilt folgende beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit hafte ich nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (Kardinalpflicht). Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist der Höhe nach beschränkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden, mit deren Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch zugunsten meiner Erfüllungsgehilfen.



  1. Schlussbestimmungen
    1. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen im Übrigen nicht berührt.
    2. Auf Verträge zwischen mir und Ihnen ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar unter Ausschluss der Bestimmungen der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG, „UN- Kaufrecht“).
    3. Sind Sie Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit Verträgen zwischen mir und Ihnen.

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